Entscheidungen der Schiedsinstanz vom 24. April 2018 online

Die Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution vom 24. April 2018 sind online.

Entscheidung Nr. 1526/2018 (Wien, Leopoldau):

Die Schiedsinstanz für Naturalrestitution hat am 24. April 2018 zwei Anträgen auf Naturalrestitution von Liegenschaften in Wien, Leopoldau stattgegeben und wird für die zum Stichtag 17. Jänner 2001 im Eigentum der Republik Österreich sowie der Stadt Wien befindlichen Flächen einen vergleichbaren Vermögenswert zusprechen. Die Naturalrestitution weiterer Flächen wurde abgelehnt, da sich diese zum Stichtag nicht im öffentlichen Eigentum befunden hatten bzw. bereits in den 1950er-Jahren zurückgestellt worden waren. Details und Volltext zur Entscheidung Nr. 1526/2018

Entscheidung Nr. 1527/2018 (Wien, Leopoldstadt):

Die Schiedsinstanz für Naturalrestitution hat am 24. April 2018 einen Antrag auf Naturalrestitution der Hälfte einer Liegenschaft, von welcher sich eine Teilfläche zum Stichtag nach dem Entschädigungsfondsgesetz (EF-G), dem 17. Jänner 2001, im Eigentum der Stadt Wien befunden hatte, abgelehnt. Ein im Jahr 1949 geschlossener Vergleich, in dem auf die Rückstellung verzichtet worden war, wurde von der Schiedsinstanz nicht als „extrem ungerecht“ im Sinne des EF-G beurteilt. Details und Volltext zur Entscheidung Nr. 1527/2018

Alle Entscheidungen der Schiedsinstanz finden Sie in der Online-Datenbank sowie in SIGIS, dem Geo-Informations-System der Schiedsinstanz.

Weitere Informationen finden Sie in der aktuellen Verfahrensstatistik der Schiedsinstanz.

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